Deutsches Rechtswörterbuch (DRW): Kanton(s)gesetz

Kanton(s)gesetz


I
  • solche rechtmaͤßig errichtete gesezze muͤssen alle mitglieder ... verbinden, und die mehrheit der stimmen scheint hier aus der natur der ritterschaftlichen verfassung durchgehends den ausschlag geben zu muͤssen. bey cantonsgesezzen ist dieses auch keinem zweifel unterworfen
    1795 Scheidemantel,Repert. IV 564
II
  • aufgabe der kommission [Immediatkommission] ist es, allen fleiß ... darauf zu richten, daß feste und der gegenwärtigen landesverfassung anpassende kantongesetze entworfen und darin besonders bestimmt werde, welche von den untertanen und deren söhne ... vom soldatenstand eximiert bleiben und welche von ihnen zum militärdienst verpflichtet sein sollen
    1788 Händel,Wehrpflicht 31
  • "die Kommission [Konskriptions-Kommission] ... verfaßte am 5. Februar 1810 einen entwurf zur ausführung der konskription in den preußischen staaten und wies darauf hin, daß die noch bestehenden kantongesetze zu den Veränderungen im Staatsleben und mit dem geist der zeit im widerspruch ständen
    1810 Wohlfeil,Heer 125
  • gewinnung des buͤrgerrechts in einer kantonfreien stadt in beziehung auf die kantonverfassung kuͤnftig bloß an diejenigen bedingungen gebunden, welche nach den ... kantongesetzen zu gewinnung ... des buͤrgerrechts ... erforderlich sind
    PreußGS. 1812 S. 122
  • haben seine majestaͤt der koͤnig die formirung von jaͤgerdetachements bei den infanteriebataillonen und kavallerieregimentern der armee zu befehlen geruht, um besonders diejenige klasse der staatsbewohner, welche nach den bisherigen kantongesetzen vom dienste befreit und wohlhabend genug sind, um sich selbst bekleiden und beritten machen zu koͤnnen, in einer ihrer erziehung und ihren uͤbrigen verhaͤltnissen angemessenen form zum militairdienst aufzufordern
    PreußGS. 1813 S. 15
III
  • die dahin [in die niedere polizei] einschlagenden ordnungen ..., welche ... den allgemeinen kantonsgesetzen ... nie zuwider sein dürfen
    1820 HdbSchweizStaatsR. 383
unter Ausschluss der Schreibform(en):