Deutsches Rechtswörterbuch (DRW): Ordinarireichsdeputation

Artikel davor: Ordinarikriegsrat Ordinarikutscher Ordinarikutschfuhre Ordinarikutschwesen Ordinarlandtag Ordinarimonat Ordinarimünzprobationswesen Ordinarimünztag Ordinaripost Ordinaripostwesen

Ordinarireichsdeputation

, f.

urspr. zur "Wiederherstellung des Reichslandfriedens" eingerichteter und bei Bedarf ohne besondere Einberufung durch den Reichstag zusammentretender Ausschuß desselben außerhalb der Reichstagssitzungen, der wegen der Einbeziehung der Reichskreise Ansätze zu verfassungsmäßiger Eigenständigkeit entwickelte, aber durch die Umwandlung des Reichstages zu einem kontinuierlich tagenden Verfassungsorgan seit 1660/70 nicht mehr einberufen, aber andererseits auch nicht abgeschafft wurde (vgl. zu den Einzelheiten H. Neuhaus/HRG.1 IV 549-553)
Sachhinweis: Moser,Reichstage II 564-605
  • dieweil ... der damals [1641] nacher Franckfurt veranlasten ordinari-reichs-deputation das quantum [der Reichskammergerichtsbesoldungen] zu bestimmen, gewalt aufgetragen ... worden
    1654 JRA. 644
  • daß ein jeder crays, was er wegen guter policey zu verordnen vor rathsam ansehen wird, nacher F. zu der ordinari-reichsdeputation foͤrderlich uͤberschicken solle
    1654 Moser,StaatsR. 32 S. 141
    Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
  • will [der regierende roͤm. kayser] gleichfalls die ordinari reichs-deputation in ihrem stand unverruckt lassen
    1711 RAbsch. IV 241
    Faksimile (ca. 110 KB)
  • wann sich ein ganzer crays ungehorsam oder saͤumig erzeigte; solle es zu der ordinari-reichs-deputation bedenckung stehen: was jedesmahls ... gegen einen solchen crays vorzunehmen seye
    1773 Moser,KreisVerf. 775
    Faksimile - in Google Books
  • die ordinari-reichs-deputation fuͤhret diesen namen hauptsaͤchlich in absicht auf gewisse geschaͤffte, welche auf einem reichstag nicht erledigt werden wollen oder koͤnnen, und dahero vor eine nach geendigtem reichstag zu haltende deputation verwisen werden
    1774 Moser,Reichstage I 517
    Faksimile - in Google Books
  • endlich in ansehung der ordinari-reichs-deputation und eines ordinari-reichsdeputations-tages noch dasjenige geschlossen wurde, was wir ... vernommen haben
    1774 Moser,Reichstage II 592
    Faksimile - digitalisiert vom Münchener Digitalisierungszentrum (MDZ)
  • die catholische haben bey denen allgemeinen reichs-versammlungen so wohl, als auch bey der ordinari- und allen extraordinari-reichs-deputationen, das allgemeine directorium
    1774 Moser,ReligVerf. 803
unter Ausschluss der Schreibform(en):
unter Ausschluss der Schreibform(en):
Artikel danach: Ordinarireichsdeputationstag Ordinarireichsdeputierte Ordinarireichspost Ordinarireichssteuer Ordinarireise Ordinärrichter Ordinarischatzung Ordinarischule Ordinarisekretär