Deutsches Rechtswörterbuch (DRW): Rechtsstelle

Rechtsstelle

, f.


I wie Rechtstätte 
  • das der richter nüchtern vor mittag an ehrlichen rechtsstellen und stetten, alß rathauß und dergleichen ... das richterliche ampt ... üben ... soll
    1573 HolstVierstUrt. 516
  • was an der rechts-stelle zu thun
    1723 Lünig,CJMilit. 69
II entscheidungsrelevante Rechtsbestimmung
  • moͤgen in verlesung der rathschlaͤg die allegationes und anzeig der rechts-stellen ... zu gewinnung der zeit umgangen werden
    1607 Bürckhle,Proz. I 388
  • ein casus arduus, welcher ... sowohl in der that, als denen hierumen zu beobachten kommenden rechts-stellen zweiffelhafft waͤre
    1707 SudetenHGO. Einl.
  • dahero in betracht dieser rechts stellen viele bewehrte interpretes juris denen judischen weiberen die den christlichen frawen zukommende gerechtsame ... absprechen
    1766 Schaab,GJudMainz 387
  • das faktum soll jederzeit in seiner zeitordnung rein ohne einmengung eines vernunftschlusses oder einer rechtsstelle erzaͤhlet ... werden
    1781 ÖstAGO. § 12
  • dies ist auch von den klaͤgern mit mehreren anwendbaren rechtsstellen gnugsam ausgeraͤumt worden
    1796 Bewer,Samml. II 30
III für die Rechtsprechung zuständige Einrichtung
  • vorgemeldte ... malefitz-cent-gerechtigkeit ... wird durch obrigkeitliche rechts-stellen ... vollstrecket
    1752 Greneck 87
  • wann der zunft eingriffe geschehen, und diesertwegen ihre vorgesetzte zusammen kommen und zeit versaumen muͤssen, so sollen sie ... an denen rechts-stellen, wo die zunft deshalben einkommen wird, auf den kosten-ersatz klagen
    1769 BadZftO. 57